Ein Plädoyer für die Freiheit
WAS BEWEGT UNS?
Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik waren die demokratischen Grundrechte dermaßen eingeschränkt. Was uns heute als Toleranz, Diversität und Demokratie verkauft wird, ist das genaue Gegenteil: Es wird nur noch eine Einheitsmeinung zugelassen, wer dagegen aufbegehrt, wird isoliert und in seiner Existenz bedroht. Eine Fortsetzung dieser Entwicklung bedeutet nicht weniger als das Ende unserer Demokratie und ein Abdriften in einen totalitären Sozialismus. Noch ist Zeit, das zu verhindern. Lassen Sie uns gemeinsam für die Freiheit kämpfen!
- Ist diese Darstellung nicht maßlos übertrieben?
- Was ist eigentlich mit Freiheit gemeint?
- Ich bin bestens informiert. Wenn es so wäre, hätte ich doch bestimmt etwas mitbekommen, oder?
Jeder sollte sagen dürfen was er denkt!
Worüber reden wir?
Freiheit ist ein relativer und individueller Begriff. Jeder versteht darunter etwas anderes. Wenn wir also über den Erhalt der Freiheit nachdenken, müssen wir im ersten Schritt definieren, was hier konkret gemeint ist. Ich mache es mir einfach und orientiere mich an unserem Grundgesetz, genauer an den darin beschriebenen demokratischen Grundrechten. Jetzt werden einige sofort einwerfen, dass das Thema ja dann auch schon beendet sei, weil wir ja alle diese Rechte haben und uns über den Erhalt keine Gedanken machen müssen. Und in der Tat kann die Mehrheit unserer Gesellschaft ihre Meinung frei äußern, kann demonstrieren, sich versammeln, ist frei in der Berufswahl und muss keine Angst vor politischer Gewalt haben. Aber gilt das für alle in unserem Land? Denn wenn wir von den demokratischen Grundrechten sprechen, ist natürlich gemeint, dass diese allen Bürgern zustehen. Alles andere würde ja bedeuten, dass z.B. in der DDR oder jeder anderen Diktatur regimetreue Bürger auch fast alle Grundrechte unseres Grundgesetzes in Anspruch nehmen durften und dürfen, solange sie systemtreu sind. Wie ausgeprägt die Freiheit in einem Land ist, lässt sich also nur am Umgang mit der Opposition messen, an denen, die nicht dem Zeitgeist entsprechen und nicht mit dem Strom schwimmen. Und da sieht es momentan nicht gut aus.
Welche Freiheitseinschränkungen gibt es tatsächlich?
Meinungsfreiheit: Hier kann man knapp sagen, dass natürlich jeder in Deutschland die Möglichkeit hat, seine Meinung frei zu äußern – wenn er bereit ist mit den Konsequenzen zu leben. Und die können neben sozialer Ausgrenzung auch schnell Mal zum Jobverlust führen. Ein imposantes Beispiel war die Künstler-Initiative #allesdichtmachen, in deren Folge der SPD-Politiker und WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin über Twitter gefordert hat, die Zusammenarbeit zu beenden. Er löschte diese Forderung zwar etwas später wieder, die Drohung zeigte aber die gewünschte Wirkung. Etliche Künstler distanzierten sich von der Initiative und ließen ihre Videos löschen. Meinungsfreiheit sieht anders aus. In hunderten anderen Beispielen ging es für die Betroffen nicht so glimpflich aus, viele verloren ihre Arbeit und ihre bürgerliche Existenz. Meinungsfreiheit sieht anders aus. Es ist somit auch kein Wunder, dass bei einer Allensbach-Umfrage die Hälfte der Deutschen angab, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu dürfen (44% zu 45%, die sich meinen frei äußern zu können). Wenn man dann berücksichtigt, dass die Mehrheit der Gesellschaft ja durchaus zeitgeistkonform ist und ihre Meinung tatsächlich frei äußern kann, ist das Ergebnis mehr als dramatisch. So gaben nur 12% der AfD-Wähler an, ihre Meinung frei äußern zu können, bei der FDP auch nur 35%. Wer das nachlesen will: ifd-allensbach.de
Versammlungsfreiheit: Die Versammlungsfreiheit kann auf zweierlei Arten eingeschränkt werden: Durch staatliche Stellen, die Versammlungen verbieten und einen Verstoß dagegen ahnden, wie wir das während der Corona-Pandemie erleben konnten, worauf ich hier allerdings nicht weiter eingehen will. Oder durch private Initiativen, die dazu führen, dass bestimmte Gruppen keine Räume mehr anmieten dürfen. Letzteres ist in den letzten Jahren für die AfD, aber auch andere Organisationen zum Standardproblem geworden. Natürlich hat jeder Gastronom und Saalbesitzer die freie Wahl, an wen er vermietet. Es ist aber etwas anderes, wenn dem Vermieter angedroht wird, dass ihm die Fenster eingeschmissen werden oder sein Mobiliar zerstört wird. Und dass die AfD kaum noch Räume findet, um sich zu versammeln ist genau darauf zurückzuführen. Es gibt sogar einen Verein mit dem irreführenden Namen „Aufstehen gegen Rassismus“ der fast ausschließlich dieses Ziel hat. Die Führung dieses Vereins und andere Linksextremisten führen dann „Aufklärungsgespräche“ mit Gastronomen, die an die AfD vermietet haben und kündigen an, was passieren wird, wenn der Mietvertrag nicht gekündigt wird. Das ist sehr erfolgreich, weil der Mietvertrag dann oft storniert wird. Ein Berliner Gericht hat in einem Fall sogar entscheiden, dass die Bedrohung durch Linksextremisten ein außerordentlicher Kündigungsgrund ist, da dem Gastronomen nicht zuzumuten sei, seine Existenz zu riskieren. Rechtsstaat? Fehlanzeige. Ein Fall für den Staatsschutz? Fehlanzeige? Ein Fall für den Verfassungsschutz? Fehlanzeige. Wildwest mitten in Deutschland!
Um es noch einmal deutlich hervorzuheben: Ein Verein hat das primäre Ziel bei der Versammlungsfreiheit die Verfassung auszuhebeln. Das ist für den Verfassungsschutz aber kein Grund, diese Organisation einmal unter die Lupe zu nehmen. Stattdessen werden aber Bürger beobachtet, die für die Grundrechte unserer Verfassung auf die Straße gehen, also für das eintreten, was der Verfassungsschutz eigentlich schützen soll. Wen Schützt der Verfassungsschutz, der dem Innenminister (Regierung) untersteht, wohl? Die Regierung oder die Verfassung?
Recht auf körperliche Unversehrtheit: Es kursiert immer noch das Märchen, dass sich linke Gewalt gegen Sachen, aber nicht gegen Menschen richtet. Ich glaube nicht, dass das jemals mehr als ein Marketing-Gag war. In letzter Zeit häufen sich aber die körperlichen Angriffe von Linksextremisten. Der Umstand, dass es die Taten fast nie in die Presse schaffen verzerrt das Bild erheblich. Aktuell läuft der spektakuläre Prozess gegen die Hammerbande um die Linksextremistin Lina Engel. Noch nie davon gehört? Aber sicher von dem Mordanschlag auf Andreas Ziegler im Jahr 2020, ein Jahr nach dem Anschlag auf Walter Lübke? Nein? Warum denn nicht? Könnte es sein, dass die Medien, in denen Sie sich informieren, etwas verschweigen?
Einen kleinen Ausschnitt über die tatsächliche linke Gewalt liefern glücklicherweise private Initiativen:
linke-gewalt.info
einprozent.de
Noch was?
Man könnte die Liste von inzwischen stark bis sehr stark eingeschränkten Grundrechten noch weiter fortsetzen und dazu sogar ganze Bücher füllen. Ich denke aber, dass es keinen Unterschied macht. Wer bis jetzt nicht neugierig geworden ist oder zumindest Zweifel an dem veröffentlichten Weltbild hat, wird noch seitenweise darüber lesen könne, ohne dass sich etwas ändert bzw. hat bereits nach der Einleitung aufgehört zu lesen.
Und jetzt?
Ich möchte an dieser Stelle ein Plädoyer für die Freiheit halten. Sie ist eine große Errungenschaft unserer Gesellschaft und wir sollten sie nicht leichtfertig aus der Hand geben. Wir sollten wieder mehr Toleranz für abweichende Meinungen aufbringen und Andersdenkende nicht als Feinde wahrnehmen. Mit Toleranz meine ich an dieser Stelle die echte Toleranz, die Tugend und nicht die umgedichtete Toleranz, nach der jegliche Kritik am linken Weltbild als intolerant gewertet wird. Die enormen und größtenteils selbstgemachten Herausforderungen der nächsten Jahre, werden wir als Gesellschaft nur zusammen und gemeinsam bestehen. An der Freiheit entscheidet sich der Fortbestand unserer Demokratie oder ein endgültiges Abdriften in die Postdemokratie.
Noch mehr Informationen?
https://www.afd.de/wahlprogramm/
