Migration – zu viel und die Falschen

Bei Migration kochen die Emotionen hoch – ist auch ein sachlicher Blick möglich?

Was wir kürzlich erst mit Corona und Ukraine-Krieg erleben mussten, gilt bei der Asyl- bzw. Migrationsdebatte schon lange. Es ist kaum möglich, darüber ein sachliches Gespräch zu führen. Wahlweise sind die Diskutanten Putin-Versteher, Kriegstreiber, medienhörig, Coronaleugner, Rassisten, Volksverräter oder, und das gilt dann für alle, komplett verrückt. Eine solche Debattenkultur tut der Demokratie nicht gut, da eine Demokratie davon lebt, dass über Probleme gesprochen wird und dadurch idealerweise Fehlentwicklungen korrigiert werden. Soweit ich mich erinnern kann, wurde dieser „Diskussionsstil“ zuerst von Sigmar Gabriel (SPD) einläutet, der Gegner der Massenzuwanderung als „Pack“ bezeichnete. Später folgte noch Wolfgang Schäuble (CDU) mit seiner Ansprache, in der die AfD u.a. als eine „Schande für Deutschland“ bezeichnete und noch andere Kraftausdrücke verwendete, womit dieser Diskussionsstil endgültig Einzug in die Politik hielt. Der Großteil der Presse war begeistert und lobte diesen „Diskussionsstil“ wahlweise als „Haltung“ oder „klare Ansage“ oder verteufelte ihn als „rechte Hetze“, je nachdem wer sich gerade geäußert hatte. Wer diesen Stil schätzt, dürfte wohl kaum bis hierhin gelesen haben. Ich möchte versuchen, das Thema Migration im Weiteren möglichst sachlich zu betrachten, was für die Lösung der daraus resultierenden Probleme eine Grundvoraussetzung ist.

Migration ist eine Tatsache

Zunächst muss man feststellen, dass es Migration gibt, seit es den Homo Sapiens gibt, also seit deutlich mehr als 100.000 Jahren. Die Wanderungen verlaufen in unterschiedlichem Tempo und unterschiedlicher Intensität, manchmal in Form vieler kleinerer Bewegungen, manchmal in großen Schüben, wie z.B. während der beiden großen Völkerwanderungen in Europa oder bei der Besiedlung von Nordamerika durch die Europäer. Fast immer führen sie zu einer Verdrängung der vorhandenen Bevölkerung, wobei diese auch friedlich verlaufen und sich über Generationen hinziehen kann.

Durch die Globalisierung, die besseren Verkehrsanbindungen und das Internet, mit dem jeder andere Regionen bereits aus der Ferne erkunden kann, hat sich eine kleinteilige Migrationsbewegung entwickelt, die zu einer starken Durchmischung verschiedener Völker geführt. Es stellt sich also insgesamt nicht die Frage, ob es Migration gibt, sondern nur, ob diese kontrolliert abläuft und wer in welche Länder migriert.

Migration, aber richtig

Die erste Frage lässt sich für Deutschland sehr schnell beantworten. Die Migration nach Deutschland und in der Folge in die gesamte EU findet unkontrolliert statt. Das heißt, es kann nicht gesteuert werden, wer kommt und wie viele. Das ist ein enormes, eventuell sogar existentielles Problem. Hauptschuld an dieser Entwicklung trägt vor allem Angela Merkel mit ihrer rechtswidrigen Grenzöffnung 2015 und den Einladungs-Selfies sowie die CDU, die diese Politik zugelassen hat und SPD/Grüne, denen der Irrsinn nicht weit genug ging.

Bei der Frage, wer kommt, sollte man sich zunächst mit der Frage beschäftigen, was denn wünschenswert wäre. Hierbei fallen mir zwei Hauptkriterien ein, die Migranten nach Deutschland, aber auch in jedes andere Land erfüllen sollten:

1. Sie sollten sich möglichst schnell und unauffällig integrieren, also die Sprache lernen, die Kultur des Gastlandes annehmen und natürlich Gesetze und Bräuche respektieren.
2. Sie sollten arbeiten können, ihren Lebensunterhalt selbst verdienen und zur Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft beitragen.

Das ist eigentlich nicht viel verlangt. Wenn man allerdings eine ungeregelte Migration ansieht, erfüllen die wenigsten Migranten diese beiden Kriterien. Warum sollten sie auch, sie wurden ja nicht ausgewählt, sondern sind oftmals mit klaren Erwartungen von selbst gekommen und haben dafür einen erheblichen Betrag an Schlepper gezahlt, der irgendwie wieder reinkommen muss.

Aber man kann doch die Menschen nicht der Armut ausliefern

Vorausgeschickt möchte ich klarstellen, dass ich keinem Menschen wünsche, in Armut zu leben oder Hunger zu leiden. Nach deutschen Maßstäben leben allerdings ca. 5.000.000.000 Menschen in Armut. Selbst wenn wir das gesamte Volksvermögen Deutschlands zur Armutsbekämpfung einsetzen würden, wäre das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Zum Trost kann ich sagen, dass sich diese Menschen oft gar nicht als arm fühlen, wenn sie so wie ihre Eltern und Großeltern leben. Das Armutsgefühl kommt vor allem dann zustande, wenn sie im Fernsehen und Internet all das sehen, was sich westliche Familien leisten können-

Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass ca. 100.000.000 Menschen bereit sind, ihre Heimat zu verlassen, um woanders ein besseres Leben zu führen. S ist unmöglich, all diese Menschen in Europa unterzubringen. Die wenigsten davon schaffen es nach Europa, da die wirklich armen Migranten gar nicht das Geld haben, eine Schlepperbande für den Transport zu bezahlen.

Aber die Menschen sind doch auf der Flucht

Es ist ein gut gesetztes Narrativ und ein verbreitetes Vorurteil, dass alle Migranten eigentlich Flüchtlinge seien, die vor Verfolgung und Krieg Sicherheit suchen. Tatsächlich haben wirkliche Flüchtlinge von außerhalb Europas meistens nicht genügend Geld, um die Schlepper zu zahlen. Am Beispiel der Ukraine sehen wir auch sehr eindrucksvoll, dass wirkliche Kriegsflüchtlinge vor allem aus Frauen, Kindern und Alten bestehen. Das ist das genaue Gegenteil derer, die aus Syrien, Afghanistan, Afrika usw. kommen, nämlich junge Männer. Man kann natürlich den Wirtschaftsmigranten nicht vorwerfen, ihr Glück in einem fernen Land zu suchen. Das Problem besteht auf unserer Seite, hier keine geeignete Auswahl zu treffen, um vor allem diejenigen herzuholen, die auch Arbeiten können und wollen. Und im letzteren Fall sprechen die Zahlen für sich: Die wenigsten Migranten, die Angela Merkel seit 2015 nach Deutschland geholt hat, stehen auch Jahre nach der Einreise in Lohn und Brot.

Echte Kriegsflüchtlinge lassen sich hingegen heimatnah deutlich besser und erheblich preiswerter in den Nachbarländern versorgen. Wenn der echte politische Wille bestehen würde, Flüchtlingen zu helfen, müsste man in den Nachbarländern Auffanglager aufbauen, mit Wasser-, Strom- und medizinischer Versorgung versehen und für den Unterhalt aufkommen, bis der Krieg vorüber ist und die Familien in ihre Heimat zurückkehren können. Das würde ein Bruchteil dessen kosten, was wir für die Versorgung in Deutschland ausgeben. Interessanterweise besteht an dieser effektiven Hilfe offensichtlich kein Interesse, weshalb ich die Diskussion dazu als ziemlich verlogen empfinde.

Aber wir können sie doch nicht ertrinken lassen

Wenn wir schon bei unaufrichtigen Debatten sind, dann müssen wir noch über die ertrinkenden Migranten im Mittelmeer sprechen. Natürlich ist das dramatisch und es sollte niemand im Mittelmeer ertrinken, wenn er von Schlepperbanden in see-untauglichen Booten ins Wasser gesetzt und seinem Schicksal überlassen werden. Die Idee, das mit NGO-Schlepperbooten zur Flüchtlingsaufnahme zu bekämpfen ist allerdings der denkbar ungeeignetste Weg. Die Schlepper können so ihren „Kunden“ erklären, dass diese ja nicht lange z.B. in einem Schlauchboot ausharren müssen, und sie auf diese Weise überzeugen in die völlig ungeeigneten Boote zu steigen.

Australien hatte interessanterweise das gleiche Problem, dass vor der Küste massenhaft Flüchtlinge aus Asien ertrunken sind. Australien ist allerdings einen ganz anderen Weg gegangen. Es hat die unkontrollierte Einwanderung unterbunden, indem es außerhalb Australiens ein Flüchtlingslager aufgebaut hat, in das alle illegalen Migranten verbracht wurden. Darüber hinaus hat es in den Herkunftsländern eine „No way“-Kampagne gestartet und die Bevölkerung darüber aufgeklärt, dass sie auf dem Seeweg keine Chance haben, nach Australien zu kommen. Der Migrationsstrom mit Booten ist dadurch vollständig versiegt und heute ertrinken dort keine Migranten mehr beim Versuch, mit unzureichenden Booten Australien zu erreichen.

Es gibt also tatsächlich Möglichkeiten das Ertrinken im Mittelmeer zu unterbinden. Die Gutmenschen-NGOs, bei denen sich mittlerweile auch die evangelische Kirche eingereiht hat, bewirken allerdings das Gegenteil: Sie spornen Migranten an, die gefährliche Route zu nehmen und sind die eigentlich Verantwortlichen für den Tod tausender Menschen.

Was wäre das bessere Vorgehen?

Um die ganze Migrationsproblematik in den Griff zu bekommen, würden aus meiner Sicht vier grundlegende Maßnahmen ausreichen:

1. Bessere Versorgung „echter“ Flüchtlinge in der Nähe ihrer Heimatländer durch eine organisierte, internationale Hilfe und Vereinbarungen, von denen auch die Nachbarländer profitieren, die diese Flüchtlinge aufnehmen.
2. EU-Grenzen dicht machen und die unkontrollierte Zuwanderung nach Europa stoppen. Wer es trotzdem schafft, wird in nach australischem Vorbild in Drittstaaten untergebracht, von wo aus ein Einreiseantrag in die EU gestellt werden kann. Sobald sich das rumgesprochen hat, sollten auch keine Migranten mehr im Mittelmeer ertrinken.
3. Festlegen von Kriterien, die zu einer Einreise in die EU berechtigen, wie z.B. nachgewiesene Sprachkenntnisse einer EU-Sprache, Bildungsabschlüsse und die Bereitschaft, sich zu integrieren. Schaffung einer legalen Einreisemöglichkeit nach z.B. kanadischem Vorbild.
4. Rückführung nicht anerkannter Asylbewerber oder alternative Unterbringung in sicheren Drittstaaten.

Langfristig sollten alle Länder die Chance bekommen, sich wirtschaftlich und in Frieden zu entwickeln. Dazu müsste im ersten Schritt die Entwicklungshilfe grundlegend geändert werden. Anstatt den Entwicklungsländern primär Geld zu geben, um Produkte der Industrieländer zu kaufen, sollte ein marktwirtschaftlicher Ansatz gewählt werden: Die Industrieländer öffnen ihre Märkte für Produkte aus Entwicklungsländern und beenden gleichzeitig jegliche Exportsubventionen in Entwicklungsländer. Das würde diesen Staaten ungemein helfen und die größten Migrationsursachen beseitigen. Aber das ist ein anderes Thema, was ich hier nicht weiter ausführen will.

Noch mehr Informationen?

https://www.afd.de/wahlprogramm/

https://www.afd.de/zuwanderung-asyl/